Die Gründung eines deutschen Nationalstaats war ein wesentliches Ziel der bürgerlichen Emanzipationsbewegungen des 19. Jahrhunderts. Doch als am 18. Januar 1871 schließlich mit der Ausrufung des preußischen Königs Wilhelm I. zum Kaiser das Deutsche Reich gegründet wurde, spielten andere politisch-soziale Kräfte die führende Rolle: Nach seiner verfassungsrechtlichen Konstruktion war das Kaiserreich formal ein Bund der deutschen Fürsten, und es stützte sich wesentlich auf die bewaffnete Macht ihrer Heere. Gewählte Volksvertreter waren beim Gründungsakt nicht anwesend und an der Errichtung des neuen Staates nur indirekt, durch die Mitarbeit an der Verfassung beteiligt. Anders als in Italien, wo bereits ein Jahrzehnt zuvor der Nationalstaat unter Mitwirkung revolutionärer Bewegungen und unter der Führung bürgerlich-liberaler Kräfte ins Leben gerufen worden war, hat man das Deutsche Kaiserreich dementsprechend als eine Reichsgründung oder sogar als eine Revolution ‚von oben‘ charakterisiert, die im Wesentlichen von den Kräften der alten Ordnung ins Werk gesetzt wurde.
Diese auf den ersten Blick erstaunliche Entwicklung hatte eine Reihe von Gründen, die die politische Initiative gewissermaßen von unten nach oben und zugleich von links nach rechts verschoben haben. Grundlegend war das Scheitern der Nationalstaatsgründung in der Revolution 1848/49, als der preußische König Friedrich Wilhelm IV. die ihm von der Frankfurter Nationalversammlung angebotene Kaiserkrone abgelehnt und das letzte revolutionäre Aufbegehren in der Reichsverfassungskampagne militärisch niedergeschlagen hatte. Diese Niederlage rief bei großen Teilen des liberalen Bürgertums den Eindruck hervor, den Kräften der alten Ordnung im offenen Konflikt unterlegen zu sein und von nun an besser eine angepasste Realpolitik jenseits revolutionärer Umsturzversuche zu praktizieren. Trotzdem kam es in Preußen in den 1860er Jahren zu einem weiteren politischen Großkonflikt zwischen der liberalen Volksvertretung und der monarchischen Staatsführung, der schließlich Otto von Bismarck die politischen Initiativen ermöglichte, die zur Gründung des Deutschen Kaiserreichs führten.
Der Verfassungskonflikt in Preußen
Der preußische Verfassungskonflikt entwickelte sich aus einem Konflikt über die Militärpolitik Preußens. Die Krone strebte eine Militärreform an, die das stehende Heer nicht nur vergrößern, sondern auch gesellschaftspolitisch zur „Schule der Nation“ umformen sollte. Insbesondere die vorgesehene Auflösung der bürgerlichen Landwehr rief die Ablehnung der liberalen Mehrheit im preußischen Landtag hervor, die 1863 das Budget verweigerte und damit eine verfassungskonforme Umsetzung der Militärreformen unmöglich machte. In dieser Zuspitzung des Konflikts berief der König schließlich als „schärfste(n) und letzte(n) Bolzen der Reaktion von Gottes Gnaden“ (L. A. v. Rochau) den hochkonservativen Diplomaten Otto v. Bismarck zum Ministerpräsidenten. Das „Konfliktministerium Bismarck“ stützte sich auf die sog. Lückentheorie, nach der im Falle einer Blockade die Staatsgeschäfte auch ohne Zustimmung der Volksvertretung fortgeführt werden müssten, und setzte die Militärreformen aus eigener Machtvollkommenheit um. Erst im Jahre 1866 kehrte Preußen zu einer verfassungskonformen Regierung zurück, nachdem der Landtag dem Ministerpräsidenten für seine auf „Eisen und Blut“ gestützte Politik eine rückwirkende Indemnität, d.h. Schutz vor rechtlicher Verfolgung bewilligt hatte.
Der Weg zur kleindeutschen Reichsgründung
Dieses Einlenken der liberalen Mehrheit war auf die außen- und kriegspolitischen Entwicklungen der 1860er Jahre zurückzuführen, die nach vorhergehenden wirtschaftlichen Weichenstellungen nun auch politisch den Weg zu einer kleindeutschen Nationalstaatsgründung unter Führung Preußens wiesen. Ein wesentliches Ziel der Liberalen schien so gemeinsam mit Bismarck verwirklicht werden zu können. Die Situation im Deutschen Bund war bis dahin vom Dualismus zwischen Preußen und Österreich geprägt, und insbesondere viele süddeutsche, katholische, aber auch linksorientierte Kräfte votierten für ein Großdeutschland unter Einschluss Österreichs. Nachdem im Krieg gegen Dänemark 1864 die beiden deutschen Führungsmächte noch gemeinsam Schleswig und Holstein für Deutschland gewonnen hatten, traten ihre Konflikte anschließend immer deutlicher zutage. 1866 kam es zum Krieg, in dem Preußen die mit der Mehrheit der deutschen Staaten verbündeten österreichischen Truppen bei Königgrätz entscheidend schlagen und anschließend einen Norddeutschen Bund ins Leben rufen konnte. Die politischen Konturen des Kaiserreichs waren damit weitgehend vorzeichnet.
Dieser Erfolg der Bismarckschen Politik führte auch dazu, dass sich in Preußen die oppositionelle Fortschrittspartei spaltete und ihre Mehrheit nunmehr als Nationalliberale Partei die Reichsgründungspolitik Bismarcks unterstützte. Schließlich kam es 1870/71 zu einem dritten sog. Reichsgründungskrieg gegen Frankreich, in dem der Norddeutsche Bund auch die süddeutschen Staaten Bayern, Baden und Württemberg auf seine Seite ziehen konnte. Nachdem die französischen Truppen bei Sedan geschlagen worden waren, rückten die deutschen Armeen auf Paris vor, und im Spiegelsaal von Versailles wurde Wilhelm I. am 18. Januar 1871 zum deutschen Kaiser gekrönt.
Diese Provokation und weit mehr noch die anschließende Annexion Elsaß-Lothringens trugen nachhaltig dazu bei, künftige Verständigungsmöglichkeiten mit Frankreich zu erschweren. Hellsichtige Zeitgenossen wie etwa Karl Marx sahen darin bereits den Untergang des Kaiserreichs in einem Zweifrontenkrieg gegen Frankreich und Russland angelegt. Doch erst einmal gelang es Reichskanzler Bismarck, die neue Großmacht in der Mitte Europas ohne weitere Konfliktpolitik zu konsolidieren. Und die Zukunftsfähigkeit des neuen Nationalstaates war nicht nur von außenpolitischen Konstellationen und Orientierungen abhängig. Auch die innere Verfassung von Staat und Gesellschaft war von entscheidender Bedeutung.
Probleme der inneren Reichsgründung
Die sog. innere Reichsgründung, d.h. der nationale Zusammenhalt des neuen Nationalstaats, blieb von Anfang an unvollständig. Der verfassungsstaatliche Aufbau des Reiches wurde von einer Zusammenarbeit konservativer und nationalliberaler Kräfte bestimmt. Das Ergebnis war eine konstitutionelle Monarchie, die monarchische Souveränität und Volksrechte miteinander zu verbinden suchte, den Schwerpunkt aber auf die Fürstenherrschaft legte. Förmlich lag die Souveränität im Bundesrat als föderalem Vertretungsorgan der zu einem „ewigen Bund“ zusammengeschlossenen 22 Fürstenstaaten und 3 freien Hansestädte (Hamburg, Bremen, Lübeck), während die Staatsspitze vom Bundespräsidium aus Kaiser und Reichskanzler gebildet wurde. Die preußische Vorrangstellung wurde nicht nur durch die Personalunion des preußischen Königs und deutschen Kaisers sichergestellt, sondern auch durch die Verbindung der Ämter des Reichskanzlers und des preußischen Ministerpräsidenten sowie durch die starke Position Preußens im Bundesrat. An Gesetzgebung und Budget war ferner der Reichstag beteiligt, der sehr fortschrittlich nach einem allgemeinen, gleichen und geheimen Männerwahlrecht gewählt wurde, zugleich aber nur über begrenzte Parlamentsrechte verfügte.
Wichtige politisch-soziale Kräfte wie vor allem das katholische Zentrum und die junge Sozialdemokratie standen der neuen Staats- und Verfassungsordnung ablehnend gegenüber oder wurden ihr schnell entfremdet. Im liberalen Lager setzte die nationalliberale Mehrheit auf eine freiheitliche Ausgestaltung insbesondere von Recht und Wirtschaft des Kaiserreichs, während die linksliberale Fortschrittspartei in Opposition zur Bismarck‘schen Politik blieb. Ähnlich gespalten war anfangs das konservative Lager. Die Freikonservative Partei folgte seit ihrer Gründung 1866 als „Partei Bismarck sans phrase“ weitgehend widerspruchslos der Reichsgründungspolitik. Die preußischen Hochkonservativen dagegen, aus deren Kreis Bismarck ursprünglich stammte, verwarfen die prinzipienlose, nach dem Vorbild Napoleons III. als bonapartistisch begriffene Machtpolitik des „weißen Revolutionärs“ (Lothar Gall), der nicht nur ‚linke’ Prinzipien wie den Nationalismus und das allgemeine (Männer-)Wahlrecht adaptierte, sondern auch die legitimen Rechte schwächerer Fürsten mit Füßen trat. Erst 1876 kam es zur Gründung einer Deutschkonservativen Partei, die sich langsam wieder auf die Reichsleitung zubewegte und im Zuge der konservativen Wende der Reichspolitik Ende der 1870er Jahre schließlich zu einer tragenden Säule der Bismarck‘schen Kartellpolitik wurde.
Zwar konnte sich Bismarck anfangs auf eine Reichstagsmehrheit aus konservativen und liberalen Kräften stützen, doch diese Basis war sehr schwach und in weiten Teilen der Bevölkerung gab es große Vorbehalte. Dies galt vor allem für die nationalen Minderheiten der Polen, Dänen und Masuren, die zwangsweise annektierten französischen Bevölkerungsteile und generell für die große religiöse Minderheit der Katholiken. Bestärkt wurde die Distanz zum Kaiserreich noch durch eine gravierende Wirtschaftskrise, die sog. Gründerkrise von 1873, die viele Menschen sozial deklassierte. Bismarck reagierte auf diese schwierige Situation mit einer Politik der sekundären (Wolfgang Sauer) oder auch negativen Integration (Hans-Ulrich Wehler), d.h. dem Versuch, eine Mehrheit staatstragender Kräfte durch die aktive Ausgrenzung und Bekämpfung von inneren und äußeren „Reichsfeinden“ zusammenzubinden. Das Verdikt der Reichsfeindschaft traf zuerst den organisierten Katholizismus. Die 1870er Jahren standen so innenpolitisch weitgehend im Zeichen des „Kulturkampfes“ gegen die katholische Kirche und gegen die Zentrumspartei, die sich 1870 als politisches Sammelbecken der Katholiken gegründet hatte.
Quelle: www.bpb.de
Foto: Wikipedia.de
Autor: Wolfgang Kruse
Apl. Prof. Dr. Wolfgang Kruse, geb. 1957, ist Akademischer Oberrat und außerplanmäßiger Professor im Arbeitsbereich Neuere Deutsche und Europäische Geschichte am Historischen Institut der Fernuniversität Hagen. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören die Geschichte des Ersten Weltkriegs, die Geschichte der Französischen Revolution, Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung und die Geschichte des politischen Totenkults. Von Kruse ist u.a. erschienen: Wolfgang Kruse: Der Erste Weltkrieg, Darmstadt 2009 (Geschichte Kompakt der WBG).
Link: Industrialisierung und moderne Gesellschaft