Demos in den Landkreisen Görlitz und Bautzen

Laut Polizeibericht haben am Montagabend in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an Versammlungen teilgenommen. Thematisch richteten sich die Zusammenkünfte überwiegend gegen aktuelle politische Entscheidungen, teilweise wurde...

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Laut Polizeibericht haben am Montagabend in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an Versammlungen teilgenommen. Thematisch richteten sich die Zusammenkünfte überwiegend gegen aktuelle politische Entscheidungen, teilweise wurde der Krieg in der Ukraine erwähnt. In Bautzen sprachen u.a. die AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Urban und Frank Peschel.

In der Summe zählte die Polizei bei den angezeigten und nicht angezeigten Versammlungen etwa 3.000 Teilnehmer. 

Die Polizei war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktionen konsequent einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Fokus lag dabei auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit.

Die meisten Personen versammelten sich in Bautzen (900), Görlitz (570), Kamenz (220), Zittau (490) und Löbau (220).

Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellte die Polizei in folgenden Ortschaften fest: Bischofswerda, Radeberg, Hoyerswerda, Bernsdorf, Niesky, Rothenburg/O.L., Ebersbach, Neugersdorf und Herrnhut.

Die Polizei erstattete in zehn Fällen Strafanzeige im Sinne des Versammlungsgesetzes.

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