Heute hat der Deutsche Bundestag das GKV-Versorgungsstrukturgesetz
für eine bessere Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen.
Dazu erklärt Maria Michalk: Mit dem Versorgungsgesetz stellen wir die Verbesserung der Versorgungsqualität für die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt. Wir wollen, dass die gute, wohnortnahe und flächendeckende Versorgung weiterhin ein Markenzeichen unseres hervorragenden Gesundheitssystems in Deutschland bleibt.
Das Gesetz verbessert gezielt die ambulante vertragsärztliche Versorgung in ländlichen Regionen. Dazu führen wir eine kleinräumigere Bedarfsplanung zur besseren Verteilung der Ärzte ein. Für mehr Niederlassungen in ländlichen Regionen werden Anreize geschaffen, die von Budgetfreigaben über Preiszuschläge bis hin zur Einrichtung eines Strukturfonds durch die Kassenärztlichen Vereinigungen reichen.
Die Pflicht, am Ort seiner Praxis wohnen zu müssen, wird aufgehoben. Die Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) werden als wichtige Versorgungseinrichtungen gestärkt. Zukünftig
dürfen Ärzte, Krankenhäuser und gemeinnützige Träger ein MVZ gründen. Damit konzentrieren wir den Kreis der Gründungsberechtigten auf diejenigen Leistungserbringer, die den Großteil der vertragsärztlichen Versorgung leisten. Mit einem Ausschluss von Aktiengesellschaften als Gründer eines MVZ und der Vorgabe einer unabhängigen ärztlichen Leitung stellen wir sicher, dass Entscheidungen frei von Kapitalinteressen getroffen
werden. Für bestehende MVZ gilt ein umfassender Bestandsschutz.
Endlich kommen wir auch zu einer bundeseinheitlichen Rufnummer „116 117“ für den ärztlichen Notdienst.
„Damit erhalten wir ab Januar 2012 nachhaltige Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten,“ so
Michalk.
Werner Lindner