Und wieder wird vor dem Russen gewarnt

Auch wenn es von manchen Leuten in Bautzen nicht gern gesehen wird: Die von der überparteilichen Initiative „Von Bürgern für Bürger“ organisierten Vorträge mit namhaften Referenten erfreuen sich eines enormen Zuspruchs. So war auch am Montag der große Saal des Burgtheaters wieder bis auf den letzten Platz gefüllt. Warum aber wird, wie zu hören war, ein solches bürgerschaftliches Engagement dermaßen verleumdet? Vielleicht hat da jemand recht einfältige Vorstellungen von der Vielfalt der Meinungen. Wenn es jedoch eine bewusste Diffamierung ist und sich hinter der Denunziation bezahlte Claqueure verstecken, dann wehret den Anfängen! Oder um mit Shakespeare zu sprechen: „Ist dies schon Tollheit, hat es doch Methode.“

Das Hamlet-Zitat führt zurück in das Burgtheater. Dort sprach Prof. Dr. Rainer Rothfuß (Jahrgang 1971) über Putins Russland, Trumps Amerika und ein Europa im Umbruch. An der Universität Heidelberg lehrte er Politische Geografie. Ein Schwerpunkt war dabei die geografische Konfliktforschung. Dazu gehört einiges mehr, als nur ein Blick auf die Landkarte. (Kleiner Lesetipp: Tim Marshall „Die Macht der Geographie“, dtv.) So ist z.B. die Nordeuropäische Tiefebene für Russland Fluch und Segen zugleich. Ein ideales Aufmarschgebiet für jeden Aggressor, wegen ihrer Weite aber auch dessen Verderben. Von dem einen ließen sich Napoleon und Hitler verleiten, an dem anderen scheiterten ihre Armeen. Das hat mit Geo-Politik und Militär- Strategie zu tun. Es erklärt zudem, warum Wladimir Putin es nicht zulassen konnte, dass „der Westen“ ungestört in der Ukraine Fuß fasst. Wie war das doch: Die USA wollten seinerzeit auch keine Sowjetraketen auf Kuba. Und wer Krim (2014) sagt, muss auch Kosovo (2008) sagen. Der Kremlchef jedenfalls wurde spätestens da zum Gottseibeiuns für Westeuropa und die USA. Ein Feindbild war gefunden!

Nun ist ein Feindbild nicht einfach so da. Laut Prof. Dr. Rothfuß muss es erschaffen und geformt werden. Dazu gehört ein gerütteltes Maß an Demagogie bis hin zur Dämonisierung. Ans Ausmalen – mal mit groben Strichen, mal mit feinen Linien – machen sich die Ideologen, für die Verbreitung sorgen vor allem die Massenmedien. Weil jedoch die maßgeblichen Zeitungen und Sendeanstalten ideologisch verortet und in den Händen weniger kapitalstarker Meinungsmacher sind, empfinden das viele Journalisten wohl gar nicht so. Manipulation mit Sprache ist alltäglich geworden. Nur ein Beispiel: Wann wurde eigentlich aus der Münchner Wehrkundetagung eine Sicherheitskonferenz?

Im Zeitalter der Informationen hat das Konsequenzen. Die traditionellen Medien haben ihre politische Deutungshoheit eingebüßt. Weil ihnen das bewusst ist, sind sie immer häufiger in eigener Sache unterwegs. Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung untersuchte unlängst das Allensbacher Institut, wie sehr die Leser der Berichterstattung der Medien misstrauen. Weil es beim Vortrag von Prof. Rothfuß insbesondere um „Frieden mit Russland?“ ging, schauen wir mal auf die Rubrik „Putin“: Nur jeder Dritte (33 Prozent) erachtet dessen veröffentlichte Darstellung in den deutschen Medien als glaubwürdig. Bei US-Präsident Donald Trump ist das etwas anders. Er machte es den Feindbildnern schließlich um einiges einfacher. Allerdings ist eine Glaubwürdigkeits-Quote von 56 Prozent auch nicht wirklich berauschend.

Es ist wohl nicht so einfach, die deutsche Bevölkerung gegen Russland in Stellung zu bringen. Dabei war doch „der Russe“ der Lieblingsfeind des Westens und Besatzungsmacht im Osten. Aber der militärische Aufmarsch der NATO an der russischen Westgrenze, das Säbelrasseln der deutschen Politiker, die Einsätze der Bundeswehr in Ausland, die steigenden deutschen Rüstungsausgaben und der (noch verhaltene) Ruf nach der Verfügung über Atomwaffen – das alles ist viel zu ernüchternd, um in Deutschland einen antirussischen Hurra-Patriotismus auszulösen.

Was wiederum auch erklärt, warum die kürzlich von Matthias Platzeck gehaltene „Dresdner Rede“ ein so positives Echo fand. In dieser stehen solche Passagen: „Im Kern ist es dieses uralte Stereotyp von russischer Despotie und westlicher Zivilisation, das vom Westen heute bemüht wird, um Russland weit von Europa weg zu schieben. Dass es wieder Urstände feiert, hat zu einem guten Teil, aber sicher nicht allein, mit den innen- und außenpolitischen Entwicklungswegen Russlands selbst zu tun. Die Entgegensetzung von Russland und Europa dient auch dazu, die eigene europäische Identität zu schärfen.“ Mit dieser liegt bekanntlich einiges im Argen, sagt Platzeck. Sie lässt sich nicht verordnen, weder von Brüssel noch von Berlin.

Warum die „Sächsische Zeitung“ ihren Beitrag über diese „Dresdner Rede“ mit der Schlagzeile „Der einsame Russlandversteher“ überschrieb, wird das Geheimnis des verantwortlichen Redakteurs bleiben. Denn „einsam“ ist Matthias Platzeck ganz sicher nicht, wenn es um ein friedliches Miteinander von Deutschen und Russen geht. Dass sich der „Russlandversteher“ an das zum Schimpfwort gemachte Putin-Versteher anlehnt, dürfte ebenfalls kein Zufall sein. Auch wenn es Platzeck selbst in seiner Rede etwas ironisch zur Sprache bringt. Ein Hinweis darauf, dass der komplette Wortlaut der Rede auf SZ Online im Internet zu finden ist, wurde bei diesem ganzseitigen Artikel auf Seite 3 leider, nun ja, vergessen. Bezeichnend ist aber auch, dass sich Platzeck  – immerhin einst Parteivorsitzender der Sozialdemokraten – kurz darauf für einen ähnlichen Beitrag im „Vorwärts“, sozusagen Zentralorgan der SPD, von einem angestellten Redenschreiber maßregeln lassen musste.

Übrigens verwies auch Prof. Rothfuß in seinem Bautzener Vortrag darauf, dass für die Strippenzieher einer in sich zerstrittenen, mit enormen politischen, finanziellen und wirtschaftlichen Problemen belasteten Europäischen Union ein gemeinsamer äußerer „Feind“ durchaus gelegen kommt, um innere Geschlossenheit zu erzwingen. Dabei ist es erst wenige Jahre her, da lästerte Ex-Präsident Obama in Den Haag vor aller Welt wenig diplomatisch über diese geschrumpfte Regionalmacht Russland. Entweder lag er damals gründlich falsch oder es ist jetzt alles nur eine große Bedrohungslüge.

Damit, dass nach der US-Wahl nun ein weiterer „Feind“ sogar im Weißen Haus sitzt, haben die Europapolitiker allerdings nicht gerechnet. Nach Jahrzehnten am Gängelband der USA, fühlen sie sich jetzt allein gelassen. Und so hofft man wohl, dass Trump möglichst bald von seinen eigenen Leuten zu Fall gebracht wird. Von den Medien jenseits des Atlantiks wurde er bereits zum Abschuss freigegeben. Diese sehen ihren Einfluss auf den Korridoren der Macht schwinden. Denn der Präsident twittert viel lieber. Es war mit Dwight D. Eisenhower übrigens ein US-Präsidenten und hochdekorierter Militär, der schon 1961 ausdrücklich vor den Verflechtungen und Einflüssen des militärisch-industriellen Komplexes in den USA warnte. Dazu kommt die Allmacht des Finanzkapitals und die Konzentration der Medien in den Händen enorm reicher Tycoons. Gibt es eventuell einen Regimewechsel in dem Land, das den „Regime Chance“ erfunden hat? Das wäre ein Witz der Geschichte. Aber ganz und gar nicht zum Lachen.

Hans-Georg Prause

PS: Nach den Ausführungen von Prof. Dr. Rainer Rothfuß gab es im Bautzener Burgtheater noch eine halbstündige Podiumsdiskussion, an der auch Organisatoren, Unterstützer und Teilnehmer der „Friedensfahrt“ 2016 (mit Autos) nach Russland teilnahmen. Ausführlich wird darüber aufhttps://druschba.info/ informiert. Eine erweiterte Neuauflage wird es in diesem Jahr geben. Das ist Friedenspolitik „von unten“. Was auch nicht jedem gefällt. Und so passten diese Druschba-Aktivisten ganz gut in die Veranstaltung der Bautzener Bürgerinitiative im Burgtheater.